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    • 专利摘要:
    Es werden eine Motoranordnung für einen Staubsauger, die einem Benutzer eine ruhigere Umgebung während einer Reinigungsarbeit bereitstellt, und ein die betreffende Motoranordnung enthaltender Staubsauger angegeben. Die Motoranordnung enthält einen eine Saugkraft erzeugenden Motor (305), ein in einem Luftströmungspfad, der den Motor (305) mit einer Staubsammelvorrichtung verbindet, angeordnetes Hilfs- bzw. Zusatzfilterglied (270), mit dem die von der Staubsammelvorrichtung abgeführte Luft ein zweites Mal gefiltert wird, und ein Motorgehäuse. Das Motorgehäuse enthält eine erste Kammer (350), die mit der Staubsammelvorrichtung mit dem darin angebrachten Hilfs- bzw. Zusatzfilterglied (270) verbunden ist. Eine zweite Kammer (360) ist mit einer Abführungsöffnung des Staubsaugerkörpers verbunden und enthält den darin angebrachten Motor. Ein Verbindungspfad steht mit der ersten Kammer (350) und der zweiten Kammer (360) in Fluidverbindung.
    公开号:DE102004029422A1
    申请号:DE200410029422
    申请日:2004-06-18
    公开日:2005-02-03
    发明作者:Jung-Seon Park
    申请人:Samsung Gwangju Electronics Co Ltd；
    IPC主号:A47L5-30
    专利说明:
    [0001] Für dieseAnmeldung wird die Prioritätder schwebenden koreanischen Patentanmeldung 2003-45759, eingereichtam 7. Juli 2003 beim koreanischen Amt für geistiges Eigentum beansprucht,deren Offenbarung hier durch Bezugnahme gänzlich einbezogen wird.
    [0002] Dievorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Staubsauger und insbesondereauf eine Motoranordnung, die in einem Staubsauger angeordnet ist,um eine Saugkraft zu erzeugen, durch die Schmutz von einer Reinigungsfläche eingesaugt wird.
    [0003] Ein üblicherStaubsauger führteine Reinigungsarbeit dadurch aus, dass er Schmutz zusammen mitUmgebungsluft von einer Reinigungsfläche einsaugt, während ersich überdie Reinigungsfläche bewegt.Der Staubsauger enthälteinen Staubsaugerkörpermit einer Sauganordnung. 1 zeigtin einer Ansicht das Aussehen eines Staubsaugers vom aufrecht stehendenTyp als ein Beispiel des oben beschriebenen üblichen Staubsaugers, und 2 zeigt in einer Ansichtden Staubsaugerkörper desStaubsaugers gemäß 1.
    [0004] Gemäß 1 und 2 enthält ein konventioneller Staubsauger 100 vomaufrecht stehenden Typ eine Ansauganordnung 110, einenStaubsaugerkörper 120,eine Staubsammelvorrichtung 130 und eine Motoranordnung 150.Die Sauganordnung 110 weist eine in einem Boden gebildete Öffnung zumEinsaugen von (nicht dargestelltem) Schmutz von einer Reinigungsfläche auf.Der Staubsaugerkörper 120 istmit einer Seite der Sauganordnung 110 schwenkbar verbunden,und er weist eine Abführungsöffnung 127 auf,die in einem rückwärtigen Teilgebildet ist, um dadurch die Luft abzuführen, wenn die Luft durch die Schmutzansaugöffnung eingesaugtund durch die Staubsammelvorrichtung 130 gefiltert ist.Ein vorderes Gehäuse 121 undein hinteres Gehäuse 122 bildendie äußere Konturdes Staubsaugerkörpers 120.
    [0005] DieStaubsammelvorrichtung 130 scheidet Schmutz aus der Luftab, die durch die Ansauganordnung 110 eingesaugt ist. Wiein 1 und 2 veranschaulicht, verwendet der Staubsauger 100 eineWirbelungs-Staubsammelvorrichtung 130, die in einer Staubsammelkammer 125 desStaubsaugerkörpers 120 angebrachtist. Die Staubsammelvorrichtung scheidet Schmutz unter Ausnutzungeiner Zentrifugalkraft ab, die durch Wirbeln der Luft hervorgerufen wird,welche in die Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung 130 eintritt;außerdementhältdie Staubsammelvorrichtung eine Hilfs- bzw. Zusatzfilteranordnung 140,durch die die aus der Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung 130 abgeführte Luftein zweites Mal gefiltert wird. Unterdessen hebt/senkt eine Anhebungs-/Absenkungseinheit 160 eineSchmutzsammelaufnahme 135 der Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung 130 inder Staubsammelkammer 125, um die Schmutzsammelaufnahme 135 miteinem Wirbelungs-Kopfteil 131 zu verbinden/von dem betreffendenWirbelungs-Kopfteil zu lösen,der bzw. das an einem oberen Ende der Staubsammelkammer 125 des Staubsaugerkörpers 120 befestigtist.
    [0006] DieMotoranordnung 150 erzeugt eine Saugkraft an bzw. in derSchmutzansaugöffnung,und sie ist in dem Staubsaugerkörper 120 angeordnetund steht mit der Schmutzansaugöffnungin Fluidverbindung. Die Motoranordnung 150 enthält ein Motorgehäuse 153 zurAbdeckung der Außenseiteeines Motors 305 (siehe 4),der die Saugkraft erzeugt. Das Motorgehäuse 153 leitet außerdem dieaus der Zusatzfilteranordnung 140 abgeführte Luft zu der Abführungs-bzw. Ableitöffnung 127 desStaubsaugerkörpers 120.
    [0007] Ineinem konventionellen Staubsauger 100 mit dem obigen Aufbauist mit Rücksichtdarauf, dass die Motoranordnung 150 und die Hilfs- bzw.Zusatzfilteranordnung 140 unabhängig voneinander ausgeführt sind,zusätzlichein Luftströmungspfadzur Verbindung der Motoranordnung 150 und der Hilfs- bzw. Zusatzanordnung 140 erforderlich.Ferner ist auch eine Dichtungsvorrichtung erforderlich, um den Luftströmungspfadabzudichten. Außerdemgibt es in Situationen, in denen der Luftströmungspfad zur Verbindung derMotoranordnung 150 und der Zusatz- bzw. Hilfsfilteranordnung 140 vorgesehenist, mit Rücksichtdarauf, dass währenddes Antriebs von den Verbindungsteilen des Luftströmungspfadesund der Motoranordnung 150 sowie der Hilfsfilteranordnung 140 einGeräuschauftritt, ein Problem, das ein Benutzer sich nicht einer ruhigenReinigungsarbeit erfreuen kann. Aufgrund der Hinzufügung desgesonderten Luftströmungspfadesund der Dichtungsvorrichtung wird überdies ein Herstellungsprozessdes Staubsaugers 100 komplizierter und die Herstellungskostensind erhöht.
    [0008] Deshalbexistiert in der Industrie ein bisher nicht angesprochener Bedarfdahingehend, sich um die zuvor erwähnten Mängel und Unzulänglichkeiten zukümmern.
    [0009] Dievorliegende Erfindung ist entwickelt worden, um die Probleme derverwandten Technik zu lösen.Demgemäß bestehteine Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, eine Motoranordnungfür einen Staubsaugermit einem verbesserten Aufbau bereitzu stellen, der einem Benutzereine ruhigere Umgebung währendder Reinigungsarbeit dadurch verschafft, dass ein Geräusch bzw.Lärm vomAntriebsbetrieb des Staubsaugers vermindert ist, und einen Staubsaugermit einer solchen Motoranordnung bereitzustellen.
    [0010] Derobige Aspekt wird durch die Bereitstellung einer Motoranordnungfür einenStaubsauger erzielt, umfassend einen die Saugkraft erzeugenden Motorund ein Hilfs- bzw. Zusatzfilterglied, welches in einem Luftströmungspfadangeordnet ist, der den Motor mit einer Staubsammelvorrichtung verbindet, inder Schmutz aus der durch die Saugkraft eingesaugten äußeren Luftabgeschieden wird. Das Hilfs- bzw. Zusatzfilterglied filtert dieaus der Staubsammelvorrichtung abgeführte Luft ein zweites Mal.Ein Motorgehäuseenthältdarin aufgeteilt eine erste Kammer und eine zweite Kammer sowieeinen Verbindungspfad, der sich mit der ersten Kammer und der zweitenin Fluidverbindung befindet. Die erste Kammer ist mit der Staubsammelvorrichtungverbunden und weist das darin angebrachte Hilfs- bzw. Zusatzfilterglied auf; die zweiteKammer ist mit einer Ableit- bzw. Abführungsöffnung des Staubsaugerkörpers verbundenund enthältden darin angebrachten Motor.
    [0011] Gemäß einerAusführungsformder vorliegenden Erfindung enthälteine Seite der ersten Kammer eine Einführungsöffnung, welche eine äußere Wanddes Staubsaugerkörpersdurchdringt und zur Außenseitedes Staubsaugerkörpersfreiliegt, und das Zusatzfilterglied ist in der ersten Kammer durch dieEinführungsöffnung abnehmbarangebracht. Das Motorgehäusekann ferner ein Anbringungsglied enthalten, welches in der erstenKammer durch die Einführungsöffnung lösbar angebrachtist, wobei das Anbringungsteil ein Tragteil enthält, welches das Zusatzfiltergliedträgt.Auf einer Seite des Tragteiles ist eine Abdeckung angeordnet, diedie Einführungsöffnung abdeckt,wenn das Tragteil in die erste Kammer eingeführt ist, um die Eintrittsöffnung vonder Außenseitedes Staubsaugerkörperszu versperren. Ein Dichtungsglied ist längs zumindest einer Kante bzw. einesRandes der Einführungsöffnung angeordnet.
    [0012] Unterdessenenthältdas Motorgehäuseein erstes Gehäuse,in welchem die erste Kammer gebildet ist, einen ersten Durchströmungskanal,der mit der ersten Kammer und der Staubsammelvorrichtung in Fluidverbindungsteht, und ein zweites Gehäuse, welchesmit dem ersten Gehäuseverbunden ist, um die zweite Kammer in dem Motorgehäuse zu bilden, wobeiein zweiter Anschluss die zweite Kammer mit der Abführungsöffnung desStaubsaugers verbindet. Der Verbindungspfad enthält ein Verbindungsloch, welchesin einer Seite des ersten Gehäuseszur Verbindung der ersten und zweiten Kammern durchdringend gebildetist, wenn die ersten und zweiten Gehäuse miteinander verbunden sind.
    [0013] Daszweite Gehäuseweist einen Führungsgangbzw. -kanal auf, der Luft, die durch das Verbindungsloch in diezweite Kammer eingesaugt ist, so leitet, dass die Luft im zweitenGehäuselängs einer Umfangsrichtungdes Motors um eine bestimmte Strecke wirbelt und dann durch denzweiten Durchströmungskanalabgeführtwird.
    [0014] Gemäß einemweiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung enthält ein Staubsauger eine Ansaug-bzw. Sauganordnung mit einer in einer unteren Fläche der betreffenden Ansauganordnunggebildeten Schmutzansaugöffnungund einen Staubsaugerkörper,der an einer Seite der Ansauganordnung schwenkbar angeordnet ist,wobei eine Staubsammelkammer und eine Abführungsöffnung unmittelbar aufeinanderfolgenddarin angeordnet und mit der Schmutzansaugöffnung in Fluidverbindung sind. EineMotoranordnung ist in dem Staubsaugerkörper angeordnet, um eine Saugkraftin der Schmutzansaugöffnungzu erzeugen, wobei eine obere Außenseitenwand einen Boden bzw.eine Unterseite der Staubsammelkammer bildet und wobei eine Staubsammelvorrichtungin der Staubsammelkammer angeordnet ist, um Schmutz aus äußerer Luftabzuscheiden, die durch die Schmutzansaugöffnung eingesaugt ist. DieMotoranordnung enthälteinen Motor, der die Saugkraft erzeugt, und ein Motorgehäuse mit einerdarin abgeteilten ersten Kammer und zweiten Kammer und einem Verbindungspfad,der mit der ersten Kammer und der zweiten Kammer in Fluidverbindungsteht. Die erste Kammer befindet sich in Fluidverbindung der Staubsammelvorrichtung,und sie enthältein Hilfs- bzw. Zusatzfilterglied, welches darin angebracht ist,um die aus der Sammelvorrichtung abgeführte Luft ein zweites Mal zufiltern. Die zweite Kammer ist mit einer Abführungsöffnung des Staubsaugerkörpers verbundenund enthältden darin angebrachten Motor.
    [0015] DieStaubsammelvorrichtung kann eine Wirbelungs-Staubsammelvorrichtungenthalten, welche Schmutz aus Luft unter Ausnutzung einer Zentrifugalkraftabscheidet, die durch Verwirbeln der durch die Schmutzansaugöffnung eingesaugtenLuft erzeugt wird. Die Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung enthält außerdem einan einem oberen Ende der Staubsammelkammer befestigtes Wirbelungs-Kopfteil,das mit der Schmutzansaugöffnungund dem Motorgehäusein Fluidverbindung steht. Eine Schmutzsammelaufnahme ist an einemunteren Ende des Wirbelungs-Kopfteiles unter Bildung einer Wirbelungskammerlösbarangebracht. Schmutz wird zentrifugal in der Wirbelungskammer abgeschiedenund in der Schmutzsammelaufnahme gesammelt.
    [0016] DieStaubsammelkammer kann mit einer Anhebungs-/Absenkungseinheit zumAnheben der Schmutzsammelaufnahme versehen sein. Die Schmutzsammelaufnahmewird in die Staubsammelkammer eingesetzt, um die Schmutzsammelaufnahmemit dem Wirbelungs-Kopfteilzu verbinden. Die Anhebungs-/Absenkungseinheit ist an einer oberen Außenseitenwandder Motoranordnung angeordnet. Außerdem kann die Anhebungs-/Absenkungseinheit einenHebel, der an einer oberen Außenseitenwand derMotoranordnung schwenkbar angeordnet ist, eine Scheibe, die an einemoberen Teil des Hebelgliedes in einer vertikal beweglichen Weisezum Tragen bzw. Abstützeneiner unteren Flächeder in die Staubsammelkammer eingeführten Schmutzsammelaufnahmeangeordnet ist, und eine Nockenantriebseinheit enthalten, die zwischendem Hebelglied und der Scheibe zum Anheben/Absenken der Scheibeangeordnet ist, wenn der Hebel schwenkt.
    [0017] Gemäß einerweiteren Ausführungsformder vorliegenden Erfindung enthälteine Motoranordnung eines Staubsaugers einen die Saugkraft erzeugendenMotor und ein Motorgehäusemit einer darin gebildeten Kammer zur Anbringung des Motors. Ein ersterDurchströmungskanalverbindet die Kammer mit einer Staubsammelvorrichtung und scheidet Schmutzaus der in den Staubsaugerkörperdurch die Saugkraft eingesaugten externen Luft ab. Ein zweiter Durchströmungskanalverbindet die Kammer mit einer Abführungsöffnung des Staubsaugers. DasMotorgehäuseweist einen Leit- bzw. Führungskanalauf, der die durch den ersten Durchströmungskanal eingesaugte Luftso leitet, dass die Luft in dem Motorgehäuse längs einer Umfangsrichtung desMotors um eine bestimmte Strecke verwirbelt und durch den zweitenDurchströmungskanalabgeführtwird.
    [0018] Gemäß der vorliegendenErfindung, wie sie oben beschrieben ist, verhindert die Motoranordnung mitRücksichtdarauf, dass das Motorgehäuseund das Hilfs- bzw. Zusatzfilterglied miteinander in einer integriertenForm zusammengebaut sind, das Geräusch bzw. den Lärm während desAntriebs bzw. Laufs des Staubsaugers, womit einem Benutzer eine ruhigereUmgebung zur Verfügunggestellt wird. Außerdemsind der Herstellungsprozess und die Herstellungskosten des Staubsaugersbeide reduziert.
    [0019] AndereSysteme, Verfahren, Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindungwerden füreinen Durchschnittsfachmann aus der Durchsicht der folgenden Zeichnungenund detaillierten Beschreibung ersichtlich werden. Es ist beabsichtigt,dass sämtlichederartige zusätzlicheSysteme, Verfahren, Merkmale und Vorteile in die Beschreibung eingeschlossensind, im Schutzumfang der vorliegenden Erfindung liegen und durchdie beigefügtenPatentansprüchegeschütztsind.
    [0020] Derobige Aspekt sowie weitere Vorteile der vorliegenden Erfindung werdendurch Beschreibung einer exemplarischen Ausführungsform der vorliegendenErfindung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen näher ersichtlichwerden. Die Komponenten in den Zeichnungen sind nicht notwendigerweiseim Maßstab;stattdessen sind Hervorhebungen vorgenommen, um die Prinzipien dervorliegenden Erfindung deutlich zu veranschaulichen. Überdiessind in den Zeichnungen gleiche Bezugszeichen zur Bezeichnung vonentsprechenden Einzelteilen in den generellen Ansichten verwendet.
    [0021] 1 veranschaulicht in einerperspektivischen Darstellung das Aussehen eines Staubsaugers vomaufrecht stehenden Typ als Beispiel eines konventionellen Staubsaugers.
    [0022] 2 zeigt in einer perspektivischenExplosionsansicht den Staubsaugerkörper gemäß 1.
    [0023] 3 zeigt in einer perspektivischenExplosionsansicht einen Staubsaugerkörper eines Staubsaugers vomaufrecht stehenden Typ gemäß einer bevorzugtenAusführungsformder vorliegenden Erfindung.
    [0024] 4 und 5 veranschaulichen in perspektivischenExplosionsansichten die Motoranordnung gemäß 3.
    [0025] 6 zeigt in einer Perspektivansichteinen Innenraum eines zweiten Gehäuses der Motoranordnung gemäß der bevorzugtenAusführungsformvorliegender Erfindung.
    [0026] 7 zeigt in einer Schnittansichtdie Motoranordnung gemäß der bevorzugtenAusführungsformvorliegender Erfindung längsder Linie VII-VII in 3.
    [0027] DetaillierteBeschreibung der bevorzugten Ausführungsform Nachstehend wirdunter Bezugnahme auf die beigefügtenZeichnungen eine bevorzugte Ausführungsformder vorliegenden Erfindung in weiteren Einzelheiten beschrieben.Den Elementen, die mit jenen des in 1 und 2 dargestellten konventionellenStaubsaugers identisch sind, werden gleiche bzw. entsprechende Bezugszeichenzugeordnet.
    [0028] Gemäß 3 bis 7 enthält ein Staubsauger gemäß einerbevorzugten Ausführungsformder vorliegenden Erfindung einen Staubsaugerkörper 220, eine Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung 130 und eineMotoranordnung 300. Wie in 3 veranschaulicht,enthältder Staubsaugerkörper 220 eineStaubsammelkammer 225 mit einer Abführungsöffnung 127. Die Motoranordnung 300 istin dem Staubsaugerkörper 220 angeordnet.Demgemäß gelangtvon der Außenseitedurch eine (nicht dargestellte) Schmutzansaugöffnung einer Ansauganordnung 110 (siehe 1) eingesaugte äußere Luftnacheinander durch die Staubsammelkammer 225 und die Motoranordnung 300 undwird aus dem Staubsaugerkörper 220 durchdie Abführungsöffnung 127 abgeführt.
    [0029] DieWirbelungs-Staubsammelvorrichtung 130 scheidet Schmutzaus der durch die Schmutzansaugöffnungeingesaugten äußeren Luftab. Die Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung 130 verwirbeltdie durch die Schmutzansaugöffnungeingesaugte Luft, um eine Zentrifugalkraft zu erzeugen, und siescheidet Schmutz aus der Luft unter Ausnutzung der Zentrifugalkraftdes Wirbelstromes ab. In dieser Beschreibung enthält die Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung 130 einWirbelungs-Kopfteil 131 und eine Schmutzsammelaufnahme 135.Das Wirbelungs-Kopfteil 131 ist an einem oberen Ende der Staubsammelkammer 225 befestigtund es weist einen Einlass 132, der mit der Schmutzansaugöffnung inFluidverbindung steht, und einen Auslass 133 auf, der miteinem Motorgehäuse 310 inFluidverbindung steht, wie dies unten beschrieben wird. Die Schmutzsammelaufnahme 135 istan einem unteren Ende des Wirbelungs-Kopfteiles 131 lösbar ange bracht,und die betreffende Verbindung bildet eine Wirbelungskammer, inder die äußere Luftverwirbelt. Ein Verbindungsglied 134 und ein Verbindungsloch 229 fixieren dasWirbelungs-Kopfteil 131 an der Staubsammelkammer 225.
    [0030] DerStaubsauger mit dem obigen Aufbau enthält ferner eine Absenkungs-/Anhebungseinheit 260,um die Schmutzsammelaufnahme 135 der Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung 130 andem Wirbelungs-Kopfteil 131 anzubringen bzw. von diesem zulösen.Die Anhebungs-/Absenkungseinheit 260 ist an einem Bodender Staubsammelkammer 225 angeordnet und sie hebt die Schmutzsammelaufnahme 135 an,die in die Staubsammelkammer 225 eingesetzt ist, um siemit dem Wirbelungs-Kopfteil 131 zu verbinden. Die Anhebungs-/Absenkungseinheit 260 enthält einenHebel 261, eine Scheibe 263 und eine Nockenantriebseinheit(nicht dargestellt). Der Hebel 261 ist mit dem Boden derStaubsammelkammer 225 verbunden und er schwenkt horizontalin Bezug auf den Staubsaugerkörper 220 ineiner Pfeilrichtung 'a' gemäß 4. Die Scheibe 263,die einen Boden der Schmutzsammelaufnahme 135 trägt, istauf der Oberseite des Hebels 261 angeordnet. Die Scheibe 263 bewegtsich vertikal, wenn der Hebel 261 geschwenkt wird. Außerdem istdie (nicht dargestellte) Nockenantriebseinheit zwischen dem Hebel 261 und derScheibe 263 angeordnet, um die Scheibe 263 anzuheben/abzusenken,wenn der Hebel 261 geschwenkt wird. Die (nicht dargestellte)Nockenantriebseinheit kann zahlreiche Ausführungsformen annehmen, weshalbeine detaillierte Beschreibung dieser Einheit weggelassen wird;sie lässtdie Scheibe 263 durch die Schwenkbewegung des Hebels 261 anhebenbzw. absenken.
    [0031] DieMotoranordnung 300 ist in dem Staubsaugerkörper 220 angeordnet,und sie ist in einem Luftströmungspfadpositioniert, der die Staubsammelvorrichtung 130 mit derAbführungsöffnung 127 verbindet;außerdementhältdie Motoranordnung einen Motor 305 (siehe 4), ein Hilfs- bzw. Zusatzfilterglied 270 undein Motorgehäuse 310.Die Motoranordnung 300 unterscheidet sich von der konventionellenMotoranordnung 300, wie sie oben beschrieben worden ist,dadurch, dass das Hilfs- bzw. Zusatzfilterglied 270 direktund lösbarin dem Motorgehäuse 310 angeordnetist. Da keinerlei Forderung nach einem Verbindungspfad vorliegt,der das Hilfs- bzw. Zusatzfilterglied 270 und den Motor 305 verbindet,kann demgemäß ein Geräusch bzw.Lärm während desAntriebs gänzlichverhindert werden. Da eine gesonderte Verbindungsvorrichtung zurVerbindung des Motors 305 und des Hilfs- bzw. Zusatzfiltergliedes 270 undeine Dichtungsvorrichtung nicht erforderlich sind, sind außerdem einHerstellungsprozess des Staubsaugers und die Herstellungskosten reduziert.
    [0032] Nachstehendwird die Motoranordnung 300 gemäß der bevorzugten Ausführungsformvorliegender Erfindung unter Bezugnahme auf die 3 bis 7 inweiteren Einzelheiten beschrieben.
    [0033] DerMotor 305 erzeugt eine Saugkraft in der Schmutzansaugöffnung.Der Motor 305 kann einen Gebläsemotor verwenden, der in typischerWeise in einem Staubsauger verwendet wird, und folglich wird einedetaillierte Beschreibung des Motors 305 weggelassen. DasHilfs- bzw. Zusatzfilterglied 270 ist in dem Motorgehäuse 310 lös- bzw.entfernbar angeordnet, was späterbeschrieben wird, und es ist im Luftströmungspfad positioniert, derdie Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung 130 und den Motor 305 verbindet.Vorzugsweise besteht das Hilfs- bzw. Zusatzfilterglied 270 auseinem porösenMaterial, wie aus einem Schwamm, um Staub aus der von der Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung 130 abgeführten Luftein zweites Mal zu entfernen.
    [0034] DasMotorgehäuse 310 weistein erstes Gehäuse 320 undein zweites Gehäuse 330 auf.Das erste Gehäuse 320 umschließt einenoberen Teil des Motors 305, in welchem eine Gebläseeinheit 306 zur Erzeugungeiner Luftströmungangeordnet ist. Das erste Gehäuse 320 weisteine darin festgelegte erste Kammer 350 auf, und das Hilfs-bzw. Zusatzfilterglied 270 ist in der ersten Kammer 350 lösbar bzw.entfernbar angebracht. Das erste Gehäuse 320 weist einen erstenDurchströmungskanal 323, eineEinführungsöffnung 325 undein Verbindungsloch 324 auf. Der erste Durchströmungskanal 323 istmit einer Ansaugöffnung 128 verbunden,die mit dem Auslass 133 der Staubsammelvorrichtung 130 verbundenist und dadurch in Fluidverbindung mit der ersten Kammer 350 undder Staubsammelvorrichtung 130 steht. Das Verbindungsloch 324 durchdringtetwa einen mittleren Teil eines Bodens 322 des ersten Gehäuses 320;da das erste Gehäuse 320 unddas zweite Gehäuse 330 miteinanderverbunden sind, steht das Verbindungsloch 324 mit der erstenKammer 350 und einer zweiten Kammer 360 in Fluidverbindung,was unten beschrieben wir. Die Einführungsöffnung 325 ist zurAußenseitedes Staubsaugerkörpers 220 beiin dem Staubsaugerkörper 220 angebrachtemMotorgehäuse 310 freigelegtund öffneteine Seite der ersten Kammer 350. Ein Anbringungsteil 272 istin die Einführungsöffnung 325 lösbar eingeführt. DasAnbringungsteil 272 unterstützt die Anbringung des Hilfs- bzw.Zusatzfiltergliedes 270 in der ersten Kammer 350 undenthältein Tragteil 275 und eine Abdeckung 273. Das Tragteil 275,welches das Hilfs- bzw. Zusatzfilterglied 270 trägt, istin der ersten Kammer 350 angebracht, wenn der Anbringungsteil 272 inder ersten Kammer 350 angeordnet ist.
    [0035] Demgemäß tritt,wie in 7 veranschaulicht,die Luft, die aus der Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung 130 durchden ersten Durchströmungskanal 323 andie erste Kammer 350 abgeführt wird, durch das Hilfs-bzw. Zusatzfilterglied 270 und das Verbindungsloch 324 hindurch,bevor sie zu der zweiten Kammer 360 hin abgeführt wird.Die Luft wird durch das Hilfs- bzw. Zusatzfilterglied 270 einzweites Mal gefiltert. Demgemäß ist derFilterungswirkungsgrad des Staubsaugers verbessert. Ein (nicht dargestelltes)Dichtungsglied kann längseines Randes des Auslasses 325 oder der Abdeckung 273 vorgesehensein, um ein Luftleck an der Abdeckung 273 oder am Auslass 325 zuverhindern.
    [0036] Daszweite Gehäuse 330 istmit einer unteren Öffnung 322 desersten Gehäuses 320 verbunden,um in dem Motorgehäuse 310 ei nezweite Kammer 360 zu bilden; der Motor 305 istin der zweiten Kammer 360 angebracht. Die zweite Kammer 360 befindetsich durch das Verbindungsloch 324 mit der ersten Kammer 350 inFluidverbindung, und sie befindet sich außerdem über den zweiten Durchströmungskanal 333 mitder Abführungsöffnung 127 des Staubsaugerkörpers 220 inFluidverbindung.
    [0037] Wiein 6 und 7 veranschaulicht, ist das Motorgehäuse 310 derbevorzugten AusführungsformAnlass dafür,dass der Strömungspfadder aus dem Motor 305 abgeführten Luft in einer bestimmten Formgestaltet ist und damit das Geräuschbzw. die Strömungreduziert, die durch die Luftströmungwährenddes Betriebs des Staubsaugers hervorgerufen wird. Die Form des Luftströmungspfadeswird durch einen Leitkanal 337 gebildet, der an einem inneren Umfangdes zweiten Gehäuses 330 ineiner Umfangsrichtung gebildet ist, und er erstreckt sich von derGebläseeinheit 306 desMotors 305 zu dem zweiten Durchströmungskanal 333. Aufgrunddes Leitkanals 337 wird die von dem Motor 305 abgeführte Luft sogeleitet, dass sie längsdes Innenumfangs des zweiten Gehäuses 330 umeine bestimmte Strecke wirbelt, um dann an den zweiten Durchströmungskanal 333 abgegebenzu werden. Demgemäß ist der Luftströmungspfadauf den maximalen Abstand im Motorgehäuse 310 erweitert,so dass das Geräusch desStaubsaugers währenddes Antriebs reduziert werden kann.
    [0038] DieOberseite des Motorgehäuses 310 bildet einenBoden der Staubsammelkammer 225. Demgemäß ist die Anhebungs-/Absenkungseinheit 260 an demMotorgehäuse 310 aufeiner oberen Fläche 321 (siehe 3) des ersten Gehäuses 320 angeordnet. Dader Motor 305, das Hilfs- bzw. Zusatzfilterglied 270 unddie Anhebungs-/Absenkungseinheit 260 alle im Staubsaugerkörper 220 an-bzw. untergebracht sind, wenn die Motoranordnung 300 imStaubsaugerkörper 220 angebrachtist, ist ein Herstellungsprozess des Staubsaugers 100 (siehe 1) vereinfacht.
    [0039] Obwohlin der obigen Beschreibung der vorliegenden Erfindung lediglichder Staubsauger vom aufrecht stehenden Typ mit der im unteren Teildes Staubsaugerkörpers 220 angeordnetenAnsauganordnung 110 (siehe 1)erläutertworden ist, sollte dies nicht als beschränkend angesehen werden. Die Motoranordnung 300 kannbei jeglichem Staubsauger, wie bei einem Staubsauger vom Kanistertypangewandt werden, bei dem eine (nicht dargestellte) Saug- bzw. Ansauganordnungmit dem Staubsaugerkörper über einVerbindungsglied, wie ein Verlängerungsrohr,verbunden ist. In diesem Falle sind der Betrieb und die Wirkungder Anwendung der Motoranordnung 300 identisch mit jenender oben beschriebenen Ausführungsform.
    [0040] Beidem konventionellen aufrecht stehenden Staubsauger sind die Motoranordnung 150 (siehe 2) und die Hilfs- bzw. Zusatzfilteranordnung 140 (siehe 1) unabhängig in dem Staubsaugerkörper 120 angebracht(siehe 1). Gemäß der vorliegendenErfindung sind die Motoranordnung 300 und das Hilfs- bzw.Zusatzfilterglied 270 zusammenhängend bzw. integral in demeinzigen Motorgehäuse 310 angebracht,womit keine gesonderte Dichtungsvorrichtung 180 (siehe 2) benötigt wird, die in dem konventionellenStaubsauger an einem Verbindungsteil der Motoranordnung 150 undder Hilfs- bzw. Zusatzfilteranordnung 140 angeordnet ist.
    [0041] DasGeräuschbzw. der Lärmwährenddes Staubsaugerbetriebs, welches bzw. welcher an dem Verbindungsteilder Motoranordnung und des Hilfs- bzw. Zusatzfiltergliedes auftretenkann, kann verhindert werden, weshalb eine Reinigungsarbeit beiminimalem Geräuschausgeführtwerden kann. Da die einzige Motoranordnung 300 die Funktionendes Hilfs- bzw. Zusatzfiltergliedes 270 und der Anhebungs-/Absenkungseinheit260 der Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung 130 integriert,könnenaußerdemder Herstellungsprozess vereinfacht und die Herstellungskosten desStaubsaugers gesenkt werden.
    [0042] Dader Luftabführungspfadvon dem Motorgehäuse 310 aufgrunddes Vorhandenseins des Führungs-bzw. Leitkanals 337, der im Motorgehäuse 310 gebildet ist, über einebestimmte Strecke verläuft,kann ein Antriebsgeräuschdes Staubsaugers stärkerverringert werden als jenes im konventionellen Staubsauger.
    [0043] Dievorstehende Ausführungsformund die vorstehenden Vorteile sind lediglich beispielhaft und nichtals die vorliegende Erfindung beschränkend auszulegen. Die Beschreibungder vorliegenden Erfindung dient zur Veranschaulichung und nichtzur Beschränkungdes Schutzumfangs der Patentansprüche. Viele Alternativen, Modifikationenund Variationen werden fürDurchschnittsfachleute ersichtlich sein. In den Patentansprüchen dienenFormulierungen aus Mittel zuzüglichFunktion dazu, die hier beschriebenen Strukturen als die aufgeführte Funktion ausführend abzudeckenund nicht nur strukturelle Äquivalentesondern auch äquivalenteStrukturen abzudecken.
    权利要求:
    Claims (24)
    [1] Motoranordnung, die in einem Staubsaugerkörper einesStaubsaugers angebracht ist zur Erzeugung einer Saugkraft zum Einsaugenvon Schmutz von einer Reinigungsfläche, dadurch gekennzeichnet,dass sie einen die Saugkraft erzeugenden Motor (305)enthält,dass in einem Luftströmungspfad,der den Motor (305) mit einer Staubsammelvorrichtung (130)verbindet, in der Schmutz aus mittels der Saugkraft eingesaugter äußerer Luftabgeschieden wird, ein Hilfs- bzw. Zusatzfilterglied (270)angeordnet ist, mit dem die aus der Staubsammelvorrichtung (130)abgeführteLuft ein zweites Mal gefiltert wird, dass ein Motorgehäuse (310)vorgesehen ist, welches in eine erste Kammer (350) undin eine zweite Kammer (360) unterteilt ist und welcheseinen Verbindungspfad aufweist, der mit der ersten Kammer (350)und der zweiten Kammer (360) in Fluidverbindung steht, dassdie erste Kammer (350) mit der Staubsammelvorrichtung (130)verbunden ist und das in ihr angebrachte Hilfs- bzw. Zusatzfilterglied(270) enthält unddass die zweite Kammer (360) mit einer Abführungsöffnung (127)des Staubsaugerkörpers(220) verbunden ist und den in ihr angebrachten Motor (305)enthält.
    [2] Motoranordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass eine Seite der ersten Kammer (350) eine Einführungsöffnung (325)enthält,die eine äußere Wanddes Staubsaugerkörpers(220) durchdringt und zur Außenseite des Staubsaugerkörpers (220)freigelegt ist, und dass das Hilfs- bzw. Zusatzfilterglied (270)in der ersten Kammer (350) durch die Einführungsöffnung (325)entfernbar angebracht ist.
    [3] Motoranordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,dass das Motorgehäuse(310) ferner ein Anbringungsteil (272) aufweist,welches in der ersten Kammer (350) durch die Einführungsöffnung (325)lösbarangebracht ist, und dass das Anbringungsteil (272) eindas Hilfs- bzw. Zusatzfilterglied (270) tragendes Tragteil(275) und eine Abdeckung (273) umfasst, die aneiner Seite des Tragteiles (275) angeordnet ist und diedie Einführungsöffnung (325) abdeckt,wenn das Tragteil (275) in die erste Kammer (350)derart eingesetzt ist, dass die Einführungsöffnung (325) von derAußenseitedes Staubsaugerkörpers(220) versperrt ist.
    [4] Motoranordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,dass längseines Randes zumindest eines der die Einführungsöffnung (325) und dieAbdeckung (273) umfassenden Elemente ein Dichtungsgliedangeordnet ist.
    [5] Motoranordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,dass das Motorgehäuse(310) ein erstes Gehäuse(320), in welchem die erste Kammer (350) gebildetist und welches einen ersten Durchströmungskanal (323) inFluidverbindung mit der ersten Kammer (350) und der Staubsammelvorrichtung (130)enthält,und ein zweites Gehäuse(330) umfasst, welches mit dem ersten Gehäuse (320)unter Bildung der zweiten Kammer (360) in dem Motorgehäuse (310)verbunden ist und einen zweiten Durchströmungskanal (333) enthält, derdie zweite Kammer (360) mit der Abführungsöffnung (127) des Staubsaugers(100) verbindet, und dass der Verbindungspfad ein Verbindungslochaufweist, welches in einer Seite des ersten Gehäuses (320) derartdurchdringend gebildet ist, dass die ersten und zweiten Kammern(350, 360) verbunden sind, wenn die ersten undzweiten Gehäuse(320, 330) miteinander verbunden sind.
    [6] Motoranordnung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet,dass das zweite Gehäuse(330) ferner einen Leitkanal (337) umfasst, derdie Luft, die durch das Verbindungsloch in die zweite Kammer (360)eingesaugt ist, derart leitet, dass die Luft in dem zweiten Gehäuse (330)längs einerUmfangsrichtung des Motors (305) um eine bestimmte Streckewirbelt und dann durch den zweiten Durchströmungskanal (333) abgeführt wird.
    [7] Motoranordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass das Motorgehäuse(310) ferner einen Leitkanal (337) aufweist, derdie durch den Verbindungspfad in die zweite Kammer (360)eingesaugte Luft derart leitet, dass die Luft in dem Motorgehäuse (310)längs einerUmfangsrichtung des Motors (305) über eine bestimmte Streckewirbelt und durch die Abführungsöffnung (127)abgeführtwird.
    [8] Staubsauger mit einer eine Schmutz-Ansaugöffnung aufweisendenAnsauganordnung, mit einem Staubsaugerkörper, der an einer Seite derAnsauganordnung schwenkbar angeordnet ist und der eine Staubsammelkammerund eine Abführungsöffnung aufweist,die darin hintereinander angeordnet und in Fluidverbindung mit derSchmutz-Ansaugöffnung sind, miteiner in dem Staubsaugerkörperangeordneten Motoranordnung, mit der in der Schmutz-Ansaugöffnung eineSaugkraft erzeugt wird und die eine obere Außenseitenwand enthält, welcheeinen Boden der Staubsammelkammer bildet, und mit einer inder Staubsammelkammer angeordneten Staubsammelvorrichtung zum Abscheidenvon Schmutz aus äußerer Luft,die durch die Schmutz-Ansaugöffnungeingesaugt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Motoranordnungeinen die Saugkraft erzeugenden Motor (305) und ein Motorgehäuse (310)aufweist, welches abgeteilt eine erste Kammer (350) undeine zweite Kammer (360) aufweist und einen Verbindungspfadin Fluidverbindung mit der ersten Kammer (350) und derzweiten Kammer (360) enthält, dass die erste Kammer(350) sich in Fluidverbindung mit der Staubsammelvorrichtung(130) befindet und ein Hilfs- bzw. Zusatzfilterglied (270)enthält,mit dem die von der Sammelvorrichtung (130) abgeführte Luft einzweites Mal gefiltert wird, und dass die zweite Kammer (360)mit einer Abführungsöffnung desStaubsaugerkörpers(220) verbunden ist und den Motor (305) in sichangeordnet enthält.
    [9] Staubsauger nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet,dass eine Seite der ersten Kammer (350) durch eine Einführungsöffnung offenist, die eine äußere Wanddes Staubsaugerkörpers(220) durchdringt und zur Außenseite des Staubsaugerkörpers (220)freigelegt ist, und dass das Hilfs- bzw. Zusatzfilterglied (270)durch die Einführungsöffnung in derersten Kammer (350) lös-bzw. entfernbar angebracht ist.
    [10] Staubsauger nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet,dass das Motorgehäuse(310) ferner ein in der ersten Kammer (350) durchdie Einführungsöffnung lösbar angebrachtesAnbringungsteil (127) aufweist, und dass das Anbringungsteil(272) einen das Hilfs- bzw. Zusatzfilterglied (270)tragendes Tragteil (275) und eine Abdeckung (237)umfasst, die an einer Seite des Tragteiles (275) zur Abdeckungder Einführungsöffnung (325)angeordnet ist, wenn das Tragteil (275) in die erste Kammer(350) derart eingesetzt ist, dass die Einführungsöffnung (325)von der Außenseitedes Staubsaugerkörpers (220)versperrt ist.
    [11] Staubsauger nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet,dass längseines Randes zumindest eines der die Einführungsöffnung (325) und dieAbdeckung (273) umfassenden Elemente ein Dichtungsgliedangeordnet ist.
    [12] Staubsauger nach Anspruch 8,dadurch gekennzeichnet,dass das Motorgehäuse(310) einen Leitkanal (337) aufweist, der diedurch den Verbindungspfad in die zweite Kammer (360) eingesaugte Luftderart leitet, dass die Luft in dem Motorgehäuse (310) längs einerUmfangsrichtung des Motors (305) um eine bestimmte Streckewirbelt und durch die Abführungsöffnung (127)abgeführtwird.
    [13] Staubsauger nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet,dass das Motorgehäuse(310) ein erstes Gehäuse(320), in welchem die erste Kammer (350) gebildetist und welches einen ersten Durchströmungskanal (323) inFluidverbindung mit der ersten Kammer (350) und der Staubsammelvorrichtung (130)aufweist, und ein zweites Gehäuse(330) enthält,welches mit dem ersten Gehäuse(320) unter Bildung der zweiten Kammer (360) indem Motorgehäuse(310) verbunden ist und einen zweiten Durchströmungskanal(333) enthält,der die zweite Kammer (360) mit der Abführungsöffnung (127) des Staubsaugers(100) verbindet, und dass der Verbindungspfad ein Verbindungslochaufweist, welches in einer Seite des ersten Gehäuses (320) durchdringendgebildet ist und die ersten und zweiten Kammern (350, 360)verbindet, wenn die ersten und zweiten Gehäuse (320, 330)miteinander verbunden sind.
    [14] Staubsauger nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet,dass das zweite Gehäuse(330) ferner einen Leitkanal (337) aufweist, derdie durch das Verbindungsloch in die zweite Kammer (360)eingesaugte Luft derart leitet, dass die Luft in dem zweiten Gehäuse (330)längs einerUmfangsrichtung des Motors (305) um eine bestimmte Streckewirbelt und durch den zweiten Durchströmungskanal (333) abgeführt wird.
    [15] Staubsauger nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet,dass die Staubsammelvorrichtung (130) eine Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung (130)aufweist, die Schmutz aus Luft durch Nutzung einer Zentrifugalkraftabscheidet, welche durch Wirbeln der Luft erzeugt wird, die durchdie Schmutz-Ansaugöffnung (128)eingesaugt wird, und dass die Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung (130)ein Wirbelungs-Kopfteil (131), das an einem oberen Endeder Staubsammelkammer (125) befestigt ist und das mit derSchmutz-Ansaugöffnung (128) unddem Motorgehäuse(310) in Fluidverbindung steht, und eine Schmutz-Sammelaufnahme(135) umfasst, die an einem unteren Ende des Wirbelungs-Kopfteiles(131) zur Bildung einer Wirbelungskammer lösbar angeordnetist, wobei der Schmutz zentrifugal in der Wirbelungskammer abgeschieden undin der Schmutzsammelaufnahme (135) gesammelt wird.
    [16] Staubsauger nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet,dass die Staubsammelkammer (125) mit einer Anhebungs-/Absenkungseinheit(160) versehen ist, welche die Schmutzsammelaufnahme (135)anhebt und in der Staubsammelkammer (125) derart eingesetztist, dass die Staubsammelaufnahme (135) mit dem Wirbelungs-Kopfteil(131) verbunden ist, und dass die Anhebungs-/Absenkungseinheit (160)an einer oberen Außenseitenwandder Motoranordnung (150) angeordnet ist.
    [17] Staubsauger nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet,dass die Anhebungs-/Absenkungseinheit (160) einen Hebel(261), der an der oberen Außenseitenwand der Motoranordnung(150) angeordnet ist, eine Scheibe (263), diean einem oberen Teil des Hebels (261) in einer vertikalbeweglichen Weise zum Tragen einer unteren Fläche der in die Staubsammelkammer(125) eingesetzten Schmutzsammelaufnahme (135)angeordnet ist, und eine Nockenantriebseinheit umfasst, die zwischendem Hebelglied (261) und der Scheibe (263) zumAnheben/Absenken der Scheibe (263) bei geschwenktem Hebel(261) angeordnet ist.
    [18] Motoranordnung eines Staubsaugers, die in einemStaubsaugerkörperzur Erzeugung einer Saugkraft angebracht ist, mit der Schmutz voneiner Reinigungsflächeeingesaugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Motoranordnung(150) einen die Saugkraft erzeugenden Motor (305)und ein Motorgehäuse(153) enthält,in welchem eine Kammer (350) zur Anbringung des Motors(305) und ein erster Durchströmungskanal (323),der die Kammer (350) mit einer Staubsammelvorrichtung (130)verbindet, welche den Schmutz aus der durch die Saugkraft in denStaubsaugerkörpereingesaugten äußeren Luft abscheidet,und ein zweiter Durchströmungskanal (333)gebildet sind, der die Kammer (350) mit der Abführungsöffnung (127)des Staubsaugerkörpers (220)verbindet, und dass das Motorgehäuse(153) einen Leitkanal (337) aufweist, der diedurch den ersten Durchströmungskanal(323) eingesaugte Luft derart leitet, dass die Luft indem Motorgehäuse(153) längseiner Umfangsrichtung des Motors (305) um eine bestimmteStrecke verwirbelt und durch den zweiten Durchströmungskanal(333) abgeführtwird.
    [19] Motoranordnung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet,dass das Motorgehäuse(153) eine erste Kammer (350) und eine zweiteKammer (360) aufweist und dass die beiden Kammern (350, 360) durcheine die Innenseite der Kammern durchquerende Trennwand geteiltsind.
    [20] Motoranordnung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet,dass die erste Kammer (350) in einem die ersten und zweitenDurchströmungskanäle (323, 333)verbindenden Luftströmungspfadgebildet ist und dass in der ersten Kammer (350) ein Hilfs- bzw.Zusatzfilterglied (270) zur Filterung der Luft lösbar angeordnetist, die durch den ersten Durchströmungskanal (323) indie erste Kammer (350) eingesaugt ist.
    [21] Motoranordnung nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet,dass eine Seite der ersten Kammer (350) durch eine Einführungsöffnung (325)offen ist, die eine äußere Wanddes Staubsaugerkörpers durchdringtund zur Außenseitedes Staubsaugerkörpers(220) freigelegt ist, und dass das Hilfs- bzw. Zusatzfilterglied(270) in der ersten Kammer (350) durch die Einführungsöffnung (325)lösbarangebracht ist.
    [22] Motoranordnung nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet,dass das Motorgehäuse(153) ferner ein in der ersten Kammer (350) durchdie Einführungsöffnung (325)lösbarangebrachtes Anbringungsglied (272) aufweist, welches einendas Hilfs- bzw. Zusatzfilterglied (270) tragendes Tragteil(275), das eine Vielzahl von Durchdringungslöchern, die eineFluidverbindung zwischen dem ersten Durchströmungskanal (323) undder zweiten Kammer (360) ermöglichen, und eine Abdeckung(273) aufweist, die an einer Seite des Tragteiles (275)derart angeordnet ist, dass die Einführungsöffnung (325) abgedecktist, wenn das Tragteil (275) in die erste Kammer (350)eingeführtist.
    [23] Motoranordnung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet,dass die zweite Kammer (360) mit der ersten Kammer (350) über einenbestimmten Verbindungspfad verbunden ist und dass der Motor (305)in der zweiten Kammer (360) angebracht ist.
    [24] Motoranordnung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet,dass der Verbindungspfad ein Verbindungsloch (324) ist,welches in der Trennwand durchdringend gebildet ist.
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-02-03| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2007-04-19| 8139| Disposal/non-payment of the annual fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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